Das Jahr 2016 fängt ähnlich bescheiden an, wie das Jahr 2015 endete. In Leipzig werden am Rande des “Legida”-Jahrestages Journalisten verletzt. Ein rechtsextremer Mob marodiert durch einen linksalternativen Stadtteil, Hooligans zerstören wahllos Schaufensterscheiben, zünden Pyrotechnik. Die Szenen erinnern an die Situation wenige Wochen zuvor in Dresden. Gewaltbereite Rechtsextreme nutzen den…
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Bekommt der Osten seinen eigenen neuen TV-Sender? Sinkt der Rundfunkbeitrag für Unternehmer? Und bekommt Sachsen ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz? Die wichtigsten medienpolitischen Punkte aus dem sächsischen Koalitionsvertrag. “Arte-Ost” – so lautet der Arbeitstitel für einen multinationalen Fernsehsender nach dem Vorbild von „Arte“ im 110 Seiten starken Koalitionsvertrag (PDF) der künftigen schwarz-roten…
Um die Akkreditierungsliste (PDF) für den NSU-Prozess, der in drei Wochen am Oberlandesgericht München startet, gibt es Wirbel. Medienvertreter aus der Türkei oder Griechenland haben keinen der 50 fest garantierten Plätze im Gerichtssaal erhalten. Das Gericht hatte entschieden, die Plätze nach dem ‘Wer zuerst kommt…’-Prinzip zu vergeben. Über 120 Journalisten…