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Beiträge verschlagwortet als “Sachsen”

Spiegel erhält Teilauskunft von Polizeiverwaltung und klagt weiter

Andreas Szabó 0

Der Spiegel-Verlag hat jetzt nach einer Klage am Verwaltungsgericht Dresden eine Teilauskunft vom sächsischen Polizeiverwaltungsamt erhalten, ich hatte über den bemerkenswerten Fall berichtet. Demnach befindet sich ein Polizeibeamter, der wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl in Höhe von 4.000 Euro erhielt, weiter im Polizeidienst beim Polizeiverwaltungsamt, er übt keine hoheitlichen Aufgaben aus.…

Weitere Angriffe auf Journalisten in Sachsen

Andreas Szabó 1

Das Jahr 2016 fängt ähnlich bescheiden an, wie das Jahr 2015 endete. In Leipzig werden am Rande des “Legida”-Jahrestages Journalisten verletzt. Ein rechtsextremer Mob marodiert durch einen linksalternativen Stadtteil, Hooligans zerstören wahllos Schaufensterscheiben, zünden Pyrotechnik. Die Szenen erinnern an die Situation wenige Wochen zuvor in Dresden. Gewaltbereite Rechtsextreme nutzen den…

Was Sachsens neue Koalition für Medienmacher bedeutet

Andreas Szabó 5

Bekommt der Osten seinen eigenen neuen TV-Sender? Sinkt der Rundfunkbeitrag für Unternehmer? Und bekommt Sachsen ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz? Die wichtigsten medienpolitischen Punkte aus dem sächsischen Koalitionsvertrag. “Arte-Ost” – so lautet der Arbeitstitel für einen multinationalen Fernsehsender nach dem Vorbild von „Arte“ im 110 Seiten starken Koalitionsvertrag (PDF) der künftigen schwarz-roten…