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Veröffentliche Beiträge in “Sachsen”

Spiegel erhält Teilauskunft von Polizeiverwaltung und klagt weiter

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Der Spiegel-Verlag hat jetzt nach einer Klage am Verwaltungsgericht Dresden eine Teilauskunft vom sächsischen Polizeiverwaltungsamt erhalten, ich hatte über den bemerkenswerten Fall berichtet. Demnach befindet sich ein Polizeibeamter, der wegen Volksverhetzung einen Strafbefehl in Höhe von 4.000 Euro erhielt, weiter im Polizeidienst beim Polizeiverwaltungsamt, er übt keine hoheitlichen Aufgaben aus.…

Der Spiegel erklagt sich Auskunft von sächsischem Polizeiverwaltungsamt

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Das Nachrichtenmagazin ‚Der Spiegel‘ und ein Journalist waren mit einer Klage auf Auskunft gegen das sächsische Polizeiverwaltungsamt am Verwaltungsgericht Dresden erfolgreich. Die Behörde müsse nach Angaben des Gerichtes Auskunft erteilen, ob ein wegen Volksverhetzung verurteilter Polizist sich noch im Dienst befindet und ob er hoheitliche Aufgaben ausübt, also im Zweifel…

Weitere Angriffe auf Journalisten in Sachsen

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Das Jahr 2016 fängt ähnlich bescheiden an, wie das Jahr 2015 endete. In Leipzig werden am Rande des „Legida“-Jahrestages Journalisten verletzt. Ein rechtsextremer Mob marodiert durch einen linksalternativen Stadtteil, Hooligans zerstören wahllos Schaufensterscheiben, zünden Pyrotechnik. Die Szenen erinnern an die Situation wenige Wochen zuvor in Dresden. Gewaltbereite Rechtsextreme nutzen den…

Über 25 Übergriffe auf Journalisten in Sachsen

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Im Jahr 2015 sind in Sachsen in über 25 Fällen Journalisten, Redakteure, Techniker, Fotografen, Kameraleute oder Twitter-Reporter bei Demonstrationen gegen Asylheime, bei Pegida-Demos und im Rahmen ihrer Arbeit zum Thema Asyl, Ziel von Übergriffen geworden. Ob in Dresden, Leipzig, Freital, Heidenau oder Sebnitz: es gab Beleidigungen, Rangeleien, Equipment wurde zerstört,…

Wie die AfD Dresden zur Lügenpresse wurde

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Dresden-Klotzsche, 15.10.2015: Die Initiative „Nein zum Heim“ und die AfD Dresden mobilisieren etwa 1000-2000 Menschen, die gegen die Asylpolitik und die Unterbringung von Flüchtlingen in dem Stadtteil im Dresdner Norden auf die Straße gehen. Zwei junge Dresdner Studenten, die mit dem Twitter-Account @Streetcoverage seit Monaten Demonstrationen in Dresden, Heidenau, Freital,…